Schneelawine auf dem Parkplatz

Hauseigentümerin haftet trotz fehlender Warnschilder nicht für den Autoschaden

onlineurteile.de - Seit 16 Monaten benutzte Autofahrerin A den Parkplatz im Innenhof eines größeren Mietkomplexes. Eine Mieterin hatte einen Stellplatz an sie untervermietet. Im Februar 2010 herrschte nach starkem Schneefall Tauwetter. Vom Hausdach löste sich eine Schnee- und Eislawine und beschädigte den Wagen von Frau A. Vergeblich forderte sie von der Hauseigentümerin 5.000 Euro Schadenersatz.

Das Oberlandesgericht Naumburg wies ihre Zahlungsklage ab (2 U 34/11). Bei Parkplätzen, die eigens für Mieter eingerichtet seien, bestehe zwar eine besondere Verkehrssicherungspflicht des Gebäudeeigentümers, räumte das Gericht ein. Schneefanggitter habe die Eigentümerin aber nicht anbringen müssen. Denn sie seien in der Stadt W — nach Auskunft des Bauordnungsamtes — nicht ortsüblich, zumindest nicht auf der Seite der privaten Innenhöfe.

Warnschilder hätte die Eigentümerin aufstellen müssen. Dass sie dies versäumte, habe aber nicht zu dem Schaden am Auto geführt. So ein Schild hätte Frau A nur auf ein Risiko hingewiesen, das ihr angesichts der Schneemassen ohnehin bekannt gewesen sei. Sie hätte ihren Wagen an diesem Tag nicht auf dem Parkplatz abstellen dürfen: Ihr Leichtsinn wiege hier schwerer als das geringe Verschulden der Hauseigentümerin.

Auf dem hohen und sehr stark geneigten Dach habe sich eine Menge Schnee aufgetürmt. Nach massiven Schneefällen habe anhaltendes Tauwetter eingesetzt. Alles in allem ein hohes Gefahrenpotenzial für die Nutzer des Parkplatzes — das sei für jedermann offenkundig gewesen. Frau A habe ihren Stellplatz schon über ein Jahr benutzt. Da konnten ihr die Dachhöhe und -neigung nicht verborgen geblieben sein. Angesichts der Witterungsverhältnisse habe sie mit einer Dachlawine rechnen müssen.