"Schönheit von innen"

Konkurrent darf bekannten Werbeslogan für Vital-Dragees nicht für ein ähnliches Produkt verwenden

onlineurteile.de - Seit etwa 50 Jahren vertreibt ein Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln seine "X-Dragees" (eine geschützte Marke), die Haut, Haare und Fingernägel ergänzend mit Vital- und Aufbaustoffen versorgen. Das Versprechen "Schönheit von innen" steht seit 1988 auf der Verpackung der X-Dragees und ist vor allem bei der weiblichen Kundschaft gut bekannt. Als ein Konkurrent ein Nahrungsergänzungsmittel unter der Bezeichnung "Schönheit von innen" auf den Markt brachte, setzte sich Hersteller X zur Wehr.

Der gute Ruf der X-Dragees werde in unlauterer Weise ausgenutzt, so das Oberlandesgericht Frankfurt, wenn ein Mitbewerber den bekannten Werbeslogan als Produktbezeichnung für ein vergleichbares Erzeugnis verwende (6 W 54/11). Der Hersteller X könne daher vom Konkurrenten verlangen, dies zu unterlassen.

Wie der Name eines Produkts könne auch ein bekannter Werbespruch auf dessen Herkunft verweisen und bei Verbrauchern besondere Qualitätsvorstellungen wecken. Originelle, aussagekräftige und dadurch einprägsame Werbeslogans seien deshalb vor Nachahmung geschützt. Die Aussage "Schönheit von innen" beschreibe den positiven Einfluss des Nahrungsergänzungsmittels auf die äußere Erscheinung der Anwender. Der Slogan wecke bei den Kunden positive Assoziationen, sie verknüpften mit dem Angebot des Herstellers positive Eigenschaften.

Seit vielen Jahren sei der Werbeslogan bekannt, wie der Hersteller nicht zuletzt durch seine Werbeaufwendungen für das Produkt und durch eine Kommunikationsanalyse ausreichend belegt habe. Die Konkurrenz dürfe sich die Wertschätzung für dieses Produkt — X-Dragees seien ja sozusagen die Vorreiter der kosmetischen Nahrungsergänzungsmittel — nicht in unlauterer Weise zu nutze machen, indem sie den Slogan als Name für eigene Produkte verwende und damit den falschen Eindruck erwecke, Produzentin "des Originals" zu sein.