Schwiegermutter als Putzfrau beschäftigt

Finanzgericht erkennt ihren Lohn als Betriebsausgabe an

onlineurteile.de - Der Inhaber eines Münchner Sportgeschäfts beschäftigte seine Schwiegermutter als Putzfrau und zahlte ihr monatlich 300 Euro. Weil kein Arbeitsvertrag existierte - dem Minijob lag nur eine mündliche Absprache zugrunde - und die Frau am Jahresende ihre Einnahmen der Tochter schenkte, gab es Ärger mit dem Finanzamt.

Die Finanzbeamten wollten die Lohnzahlungen an die Schwiegermutter nicht als Betriebsausgaben anerkennen. Dieses Scheinarbeitsverhältnis bestehe ja doch nur, um den Gewinn des Geschäftsmannes zu schmälern und so Steuern zu sparen, erklärten sie. Doch das Finanzgericht München stellte sich auf die Seite des Steuerzahlers (6 K 5409/04).

Obwohl es hier keinen schriftlichen Arbeitsvertrag gebe, hätten sich beide Parteien genau an die Vereinbarungen gehalten. Der Geschäftsmann habe pünktlich bezahlt und die Schwiegermutter habe regelmäßig den Laden gereinigt. Wie es bei einem Arbeitsverhältnis unter Fremden üblich sei, stünden sich Leistung und Gegenleistung gleichwertig gegenüber.

Deshalb seien die Lohnzahlungen als Betriebsausgaben einzustufen. Das Geschenk an die Tochter ändere daran nichts: Was ein Arbeitnehmer mit seinem Geld mache, habe mit der Bewertung des Arbeitsvertrags nichts zu tun.