"Seltenes ROLEX-Imitat" angeboten

Internetauktionshaus haftet für Markenverletzung, wenn es informiert ist

onlineurteile.de - Sie gehören zu den teuersten und begehrtesten Uhren der Welt, die ROLEX-Uhren. Auf Ziffernblatt und Armbandschließe tragen sie den Markennamen und das Bildemblem einer stilisierten fünfzackigen Krone. Als mehrfach über eine Handelsplattform im Internet gefälschte ROLEX-Uhren angeboten wurden, ging der Hersteller und Markeninhaber gegen das Online-Auktionshaus vor.

Zum Teil stellte schon die Beschreibung des Angebots auf der Website klar, dass es sich um Fälschungen handelte: So bot einer ein "seltenes ROLEX-Imitat" feil. Der Hersteller verklagte das Auktionshaus auf Unterlassung und setzte sich beim Bundesgerichtshof durch (I ZR 73/05).

Hier handle es sich um Angebote von gewerblichen Händlern - was schon an der Häufigkeit der Angebote und an der Menge von Feedbacks zu erkennen sei (mal 26, mal sogar 75) -, die das Markenrecht des Herstellers verletzten. Das sei auch dann widerrechtlich, wenn die Beschreibung kein Hehl daraus mache, dass es um nachgemachte Ware gehe, betonten die Bundesrichter. Ob die Produktfälschung offen gelegt oder verschleiert werde, spiele keine Rolle.

Der Hersteller habe das Auktionshaus mehrfach darauf aufmerksam gemacht, welche Angebote auf seiner Website das Markenrecht von ROLEX verletzten. Bei so konkreten Hinweisen müsse der Betreiber des Auktionshauses diese Angebote sofort sperren. Weitere Markenverletzungen könne er (durchaus mit zumutbarem Aufwand) verhindern, indem er Angebote von ROLEX-Uhren durch ein Filterverfahren kontrolliere. Das sei nicht geschehen. Falls sich solche Angebote wiederholten, werde eine Ordnungsstrafe fällig.