Sicheren Arbeitsplatz aufgegeben

Bundessozialgericht: Sperrzeit für das Arbeitslosengeld tritt deswegen nicht automatisch ein

onlineurteile.de - Die Frau war ihren Job im Vertriebsinnendienst wirklich leid, obwohl es ein sicherer Arbeitplatz war. Eines Tages wurde ihr eine auf sieben Monate befristete Stelle als "Kinderanimateurin" angeboten. Könnte das vielleicht der Traumjob werden? Die Frau schlug alle Zukunftsängste in den Wind, kündigte und konzentrierte sich auf ihre neue Arbeit.

Als der Vertrag auslief, ging sie zur Agentur für Arbeit und beantragte Arbeitslosengeld. Nix da, erklärte der zuständige Sachbearbeiter - und später auch das Sozialgericht -, sie sei erst einmal gesperrt. Schließlich habe die Frau aus freien Stücken einen sicheren Job aufgegeben. Dass der Vertrag als Kinderanimateurin nur befristet war und in die Arbeitslosigkeit führen würde, habe sie ja gewusst. Also erhalte sie ein Jahr lang kein Arbeitslosengeld, wie alle, die aus eigenen Stücken kündigten.

Doch das Bundessozialgericht stellte klar, dass der Wechsel von einem unbefristeten in ein befristetes Arbeitsverhältnis nicht automatisch eine Sperrzeit auslöst (B 11a AL 55/05 R). Probiere ein Arbeitnehmer ein neues Berufsfeld aus und erwerbe so neue Fähigkeiten, entspreche dies der beruflichen Flexibilität, die heutzutage arbeitsmarktpolitisch gefordert werde. Auch der Abschluss befristeter Verträge sei politisch gewollt. Also dürfe man nicht gleichzeitig so ein Verhalten bestrafen und sofort eine Sperrzeit verhängen, wenn der Erfolg ausbleibe.

Sei mit dem Wechsel in ein befristetes Arbeitsverhältnis jedoch keine berufliche Erneuerung bzw. kein Erwerb zusätzlicher Qualifikationen verbunden, sei eine Sperre des Arbeitslosengelds sehr wohl angebracht. Das gelte auch, wenn das neue Arbeitsverhältnis auf drei Monate oder noch weniger befristet sei.