Sturz in die Tiefe

Duplex-Garage war nicht verkehrssicher

onlineurteile.de - Eine Frau stellte ihr Fahrzeug auf dem gemieteten Garagenplatz ab. Es handelte sich um die obere Stellfläche einer Duplex-Garage, in der Fahrzeuge übereinander stehen. Als sie den Garagenplatz verlassen wollte, geschah ein folgenschweres Unglück: Die Frau stürzte in die Tiefe und zog sich dabei erhebliche Verletzungen zu. Sie verklagte die Vermieterin auf Schadenersatz.

Beim Oberlandesgericht München hatte sie Erfolg (6 U 2593/03). Der Garagenplatz sei weder verkehrsgerecht noch sicher gewesen, heißt es in dem Urteil. Am hinteren Rand der oberen Stellfläche fehle die Fußleiste und die Knieleiste sei so angebracht, dass dort ein 41 cm breiter und 1,6 Meter tiefer Abgrund klaffe. Die Richter warfen deshalb der Vermieterin vor, ihre Verkehrssicherungspflichten verletzt zu haben.

Dass die Mieterin - entgegen der in der Garage angebrachten Betriebsanleitung für die Duplex-Garage - ihr Auto rückwärts eingeparkt hatte, lasteten ihr die Richter nicht als Mitverschulden an. Es sei aus konstruktionsbedingten Gründen gar nicht möglich, vorwärts einzuparken, erklärten sie. Dann könne man nämlich die Hebebühne nicht mehr ganz nach oben bewegen. Die Betriebsanleitung sei absurd und diene offenkundig nicht der Sicherheit der Garagenbenutzer.