"Tripp Trapp"-Plagiate bei eBay angeboten

Unterstützt das Internetauktionshaus den Verkauf, muss es genauer prüfen

onlineurteile.de - Gegenstand des Rechtsstreits ist das erfolgreichste Produkt eines norwegischen Möbelherstellers: der vor ca. 40 Jahren vom Designer Peter Opsvik entworfene Kinderhochstuhl "Tripp Trapp". Dieses Möbelstück wurde seither oft und immer wieder gerne kopiert. Urheberrechtswidrige Plagiate von "Tripp Trapp" konnte man auch beim Internetauktionshaus eBay erstehen.

Und eBay unterstützte den Verkauf sogar: So wurden die strittigen Angebote beim Internetsuchdienst Google eingeblendet, wenn der Nutzer als Suchbegriff "Tripp Trapp" eingab (so genannte "AdWords"-Anzeigen). Mehrmals beanstandete das norwegische Unternehmen diese Praxis. Einige Inserate löschte eBay - doch die urheberrechtswidrige Reklame bei Google wurde fortgesetzt.

Schließlich klagte der Möbelproduzent auf Unterlassung und setzte sich beim Oberlandesgericht Hamburg durch (5 U 45/07). Das Internetauktionshaus dürfe es Kunden nicht länger erlauben, auf seiner Website Plagiate des Kinderhochstuhls anzubieten, und es dürfe selbst keine Reklame mehr dafür machen.

Dadurch gebe eBay die Rolle des neutralen Vermittlers auf und fördere den Verkauf: Denn mit "AdWords"-Anzeigen erleichtere eBay das Auffinden dieser Angebote durch Kaufinteressenten. Unter diesen Umständen gelte eine strengere Prüfpflicht: Das Internetauktionshaus müsse sich intensiver als sonst darum bemühen, Verletzungen des Urheberrechts zu verhindern.

EBay müsse alle Angebote von Kinderhochstühlen kontrollieren und nach Plagiaten durchforsten. Das Unternehmen könne dem nicht entgegenhalten, seine Dienste liefen "vollautomatisiert" ab. Ein Geschäftsmodell, das mit möglichst wenig Personal den höchstmöglichen Gewinn erziele, sei womöglich gar kein zulässiges Geschäftsmodell - wenn es "automatisch" das Urheberrecht anderer Firmen verletze. (Die Revision zum Bundesgerichtshof wurde zugelassen.)