Unfall in der Kantine

Treppensturz einer Lehrerin im Sparkassengebäude ist kein Arbeitsunfall

onlineurteile.de - Ihre Schule hatte keine Kantine. Deshalb suchte die Lehrerin gelegentlich zum Mittagessen die Kantine der Sparkasse nebenan auf. Hier ereilte sie das Pech: Nach dem Essen stürzte sie im Sparkassengebäude die Treppe hinunter und verletzte sich am Knie.

Da sie auf dem Rückweg zum Arbeitsplatz gewesen sei, müsse die gesetzliche Unfallversicherung für die Unfallfolgen aufkommen, meinte die Lehrerin. Doch die Berufsgenossenschaft — Trägerin der gesetzlichen Unfallversicherung — sah das anders und anerkannte den Unfall nicht als Arbeitsunfall.

Wenn ein Arbeitnehmer auf dem Weg zum Mittagessen oder auf dem Rückweg zum Arbeitsplatz verunglückt, ist er zwar grundsätzlich gegen Unfälle versichert. Das gilt aber nicht innerhalb des Gebäudes, in dem sich die Kantine oder das Lokal befindet. So lautete die Auskunft der Berufsgenossenschaft, die vom Landessozialgericht Baden-Württemberg bestätigt wurde (L 8 U 1506/13).

Werde das Mittagessen außerhalb des Firmengebäudes (bzw. hier: des Schulgebäudes) eingenommen, beginne und ende der Versicherungsschutz, sobald der Arbeitnehmer die Außentür des Gebäudes passiere, in dem sich die Kantine oder das Restaurant befinde. Das Mittagessen selbst gehöre nicht zur Berufstätigkeit.

Um die Einnahme des Mittagessens abzugrenzen vom Weg dorthin und zurück, sei die Außentür des jeweiligen Gebäudes ein eindeutiges und objektives Kriterium. Das Kriterium Außentüre sei selbst in Einkaufszentren handhabbar, die inzwischen so offen gebaut würden, dass Kantinen oder Lokale kaum noch eigene Eingänge hätten.