Ungefragte Werbe-Mails

Versandhaus "verpackt" Werbung in Produktempfehlungen

onlineurteile.de - Von der Internetseite eines Versandhauses aus konnten Kunden an Bekannte Produktempfehlungen verschicken (z.B. für ein elektronisch aufbereitetes Fotoalbum) und die Empfänger mit "besten Grüßen" bedenken. In diese E-Mails "verpackte" das Versandhaus Werbung für einen "Großen Sonderverkauf" mit Ware zu reduzierten Preisen. Das missfiel einer Empfängerin so, dass sie die Reklame per Gerichtsentscheid verbieten lassen wollte.

Das Oberlandesgericht Nürnberg gab ihr Recht und stufte die E-Mail als belästigende Werbung ein (3 U 1084/05). Produktempfehlungen würden bestellt und seien für sich genommen nicht wettbewerbswidrig. Kunden, die auf der Internetseite der Anbieterin den Menupunkt "Produktempfehlung" anwählten, gingen allerdings davon aus, dass das Warenhaus nur die Produktempfehlung in die elektronischen Briefkästen der benannten Empfänger versende.

In die elektronische Post schmuggle das Versandhaus jedoch durch Programmierung Direktwerbung hinein, das sei unzulässig. Nach den Richtlinien der EU und nationalen Gesetzen seien elektronische Briefkästen grundsätzlich von Werbung freizuhalten - es sei denn, deren Inhaber hat ihren Empfang genehmigt. Denn eine Mailbox könne mit geringem Aufwand (viel weniger als bei einem realen Briefkasten) mit elektronischer Werbepost überhäuft werden. Dies arte oft zur unzumutbaren Belästigung für den Empfänger aus, der den ganzen Müll sortieren müsse.