Unterhaltspflichtiger Rentner geschieden

Wie viel darf er von seinen Einkünften behalten?

onlineurteile.de - Mann und Frau waren nicht mehr die Jüngsten, als sie sich das Jawort gaben. Zehn Jahre hielt die Ehe - dann ließen sich die Eheleute, mittlerweile Rentner geworden, scheiden. Um den Unterhalt gab es Streit. Der Ehemann hielt angesichts seiner bescheidenen Rente den (vom Familiengericht festgesetzten) Unterhalt von monatlich 650 Euro für zu hoch.

Das Oberlandesgericht (OLG) München setzte ihn auf 265 Euro herab (16 UF 968/05). Bei Rentnern sei in der Regel als Untergrenze nicht der niedrige "notwendige Selbstbehalt" anzusetzen - wie z.B. bei der Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern -, sondern der "angemessene Selbstbehalt" von (derzeit) 1.100 Euro. Das gelte vor allem dann, wenn die Ehe kinderlos blieb und verhältnismäßig kurz war. Die geschiedene Ehefrau besitze zwar nur eine geringe eigene Rente, sei aber durch die Grundsicherung gemäß Sozialgesetzbuch abgesichert.

Vergeblich forderte die geschiedene Frau, wenn die Rente zu gering sei, müsse der Mann einen Teil des von ihm allein bewohnten Hauses vermieten. Das sei nicht zumutbar, urteilte das OLG. Denn das alte Haus sei hochgradig sanierungsbedürftig. Für Modernisierung habe der Mann aber kein Geld. Im gegenwärtigen Zustand seien die Räume nicht oder nur für wenig Geld zu vermieten. Zudem käme nur das Erdgeschoss in Frage. Das habe aber keinen eigenen Zugang, getrennt vom Wohnbereich des Ehemanns.