Vom Apfelbaum gestürzt

Arbeitsunfall, weil der Verunglückte bei der Obsternte als landwirtschaftlicher Unternehmer handelte

onlineurteile.de - Ein Mann stürzte bei der Apfelernte vom Baum, als unter ihm ein Ast abbrach. Dabei zog er sich einen Fersenbeinbruch am rechten Bein zu. Die Obstwiese, auf der das Unglück geschah, gehörte zum Grünland seiner Mutter. Die Seniorin lebte allerdings seit einiger Zeit im Pflegeheim. Deshalb erledigte der Sohn die anfallenden Arbeiten auf der Obstwiese.

Die Berufsgenossenschaft — Trägerin der gesetzlichen Unfallversicherung — lehnte es ab, den Unfall als Arbeitsunfall anzuerkennen: Eigentümerin der Obstplantage und landwirtschaftliche Unternehmerin sei immer noch die Mutter. Wenn der Sohn Äpfel ernte, um sie für den Eigenbedarf zu verwenden, sei das keine versicherte Tätigkeit.

Schließlich zog der Verletzte vor das Sozialgericht Heilbronn, um eine Entschädigung von der Berufsgenossenschaft durchzusetzen (S 6 U 3875/11). Das Sozialgericht bejahte seinen Anspruch: Hier gehe es nicht um einen Kleingarten, sondern um eine große Obstwiese, die für Obstanbau genutzt werde. Das sei als landwirtschaftlicher Betrieb anzusehen.

Also habe der Mann als landwirtschaftlicher Unternehmer gehandelt und dabei einen Unfall erlitten. Zwar sei seine Mutter nach wie vor Grundstückseigentümerin und zahle die Beiträge an die Berufsgenossenschaft. Laut Sozialgesetzbuch komme es in der Sozialversicherung aber nicht auf das Eigentum an.

Unternehmer sei, wer das unternehmerische Risiko trage. Und das sei der Sohn gewesen, der die Obstplantage bewirtschaftete: Er habe die Arbeit übernommen — die Wiesen gemäht, die Bäume beschnitten — und von der Obstwiese profitiert, indem er das Obst erntete.

Auch dann, wenn die Produkte für den Eigenbedarf verwendet werden, bestehe für landwirtschaftliche Unternehmen Versicherungspflicht. Im Gegenzug müsse dann auch bei einem Unfall Versicherungsschutz bestehen.