Während der Arbeitszeit Pornos im Internet angeguckt

Angestellter im öffentlichen Dienst wird fristlos gekündigt

onlineurteile.de - Als Angestellter beim Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung verfügte der Mann am Arbeitsplatz über einen PC mit Internetzugang, der nach den Dienstvorschriften nicht für private Zwecke genutzt werden durfte. Im Mai 2004 erschien die Polizei im Amt und beschlagnahmte den Computer des Angestellten. Über eine Pornoseite, die der Angestellte regelmäßig im Internet aufrief, war man ihm auf die Spur gekommen. Zwar wurden die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Besitzes von Kinderpornographie später wieder eingestellt. Doch seinen Job war der Arbeitnehmer los: Das Bundesamt kündigte ihm fristlos.

Seiner Kündigungsschutzklage wurde zunächst vom Landesarbeitsgericht stattgegeben, weil er keine Straftat begangen hatte und sein langes Arbeitsverhältnis berücksichtigt wurde. Doch beim Bundesarbeitsgericht setzte sich der Arbeitgeber durch (2 AZR 386/05). Der Internetsurfer sei zwei Monate lang fast täglich "online" gewesen (manchmal bis zu drei Stunden) und habe dabei vorrangig pornographische Seiten angeschaut, stellten die Bundesrichter fest. Dies sei eine ganz erhebliche Verletzung seiner Arbeitspflichten, deshalb sei die Kündigung wirksam.

Der Angestellte habe sich am Arbeitsplatz mit privaten Dingen beschäftigt und sich diese "Tätigkeit" als Arbeitszeit bezahlen lassen. Dass darunter seine Arbeitsleistung gelitten habe, sei naheliegend - das müsse der Arbeitgeber nicht eigens beweisen. Darüber hinaus schädige der Mann auf diese Weise den Ruf des Bundesamts: Die beim Aufrufen von Pornoseiten hinterlassenen elektronischen Spuren könne nicht nur die Polizei zurückverfolgen. So entstehe der Eindruck, eine Behörde des Verteidigungsministeriums befasse sich mit Pornographie anstatt mit ihren Dienstaufgaben.