"Weiß ist nicht nur eine Trikotfarbe"

NPD-Versammlung mit rassistischem Motto wurde verboten

onlineurteile.de - Dass in der deutschen Fußball-Nationalmannschaft Fußballer mit dunkler Hautfarbe und/oder mit Migrationshintergrund mitspielen, ist der rechtsradikalen NPD ein Dorn im Auge. Ende März plante ihr Kreisverband Westpfalz vor dem Hauptbahnhof Kaiserslautern eine Versammlung unter dem Motto: "Weiß ist nicht nur eine Trikotfarbe - für eine echte deutsche Nationalmannschaft".

Da der Vertreter des NPD-Kreisverbands bei einem Gespräch mit der Stadt Kaiserslautern erklärte hatte, das Motto sei "unverzichtbar", verbot die Stadt die Versammlung: Da sich das rassistische Motto direkt gegen deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund richte, drohe bei dem Treffen offenbar Volksverhetzung durch die NPD.

Die Partei wehrte sich gegen das Verbot mit einem Eilantrag, scheiterte damit aber beim Verwaltungsgericht Neustadt (5 L 266/11.NW). Begründung: Die Grenzen der Meinungsfreiheit seien überschritten, wenn die Würde anderer angetastet werde - und das treffe auf das strittige Versammlungs-Motto zu. Es könne nur so verstanden werden, dass der Begriff "weiß" für Angehörige der "weißen Rasse" stehe. Nur die seien "echt deutsch" - Deutsche anderer Hautfarbe bzw. mit Migrationshintergrund gehörten als un-deutsch ausgegrenzt, so die böswillige NPD-Logik.