Wenig smartes "Smart-Key-System"

Funktionen, die im Autoprospekt beschrieben sind, kann der Autokäufer verlangen

onlineurteile.de - Frau R hatte einen Toyota "Yaris Edition" mit exklusiver Serienausstattung gekauft. Laut Prospekt gehörte dazu auch ein "Smart-Key-System". Das bedeutet, dass der Fahrer die Fahrzeugtüren ohne Schlüssel öffnen und verschließen sowie den Motor (mit Start-Stop-Knopf) starten kann.

Häufig benutzte der Lebensgefährte von Frau R den Wagen, um damit in die Arbeit zu fahren. Doch auf dem Firmengelände seines Arbeitgebers funktionierte das Smart-Key-System nicht. Das war sehr lästig — denn der Mann musste immer einen Notschlüssel dabei haben und häufig einsetzen. Beschwerden beim Autohändler halfen nichts: Der fand, das Smart-Key-System funktioniere einwandfrei.

Schließlich trat Frau R vom Kaufvertrag zurück und verlangte vom Händler den Kaufpreis (abzüglich Nutzungsentschädigung für gefahrene Kilometer). Zu Recht, urteilte das Oberlandesgericht München (20 U 4749/12). Auf Grund der Angaben im Autoprospekt dürfe die Käuferin eines Yaris Edition erwarten, dass sich das Auto ohne Schlüssel öffnen, verschließen und starten lasse.

Vielleicht sei Fachleuten bekannt, was der Kfz-Sachverständige im Prozess ausgesagt habe — dass nämlich das Smart-Key-System störanfällig sei. Insbesondere unter dem Einfluss von Funkwellen (z.B. Mobilfunkmasten) falle es "gern mal aus". Dann könne der Fahrer das Auto nicht mehr elektronisch öffnen, schließen und starten. Ein durchschnittlich informierter Autokäufer wisse so etwas nicht und müsse mit solchen Einschränkungen nicht rechnen.

Der Sachmangel sei erheblich und rechtfertige es, den Kauf rückgängig zu machen. Denn wenn das System ausfalle, könne der Fahrer nicht einmal mehr die normale Funkfernbedienung verwenden, um die Türen zu verriegeln oder zu öffnen. Er/Sie müsse vielmehr auf den Notschlüssel zurückgreifen und eine Weile warten, bis die Wegfahrsperre deaktiviert sei. Vorher könne man den Motor nicht starten.

Dass von dem Sachmangel bisher in erster Linie der Lebensgefährte der Käuferin betroffen gewesen sei, spiele keine Rolle. Erstens stehe es Frau R frei, ihm das Auto zu überlassen. Zweitens seien störende Mobilfunkmasten oder Bahnoberleitungen so weit verbreitet, dass durchaus auch anderswo mit einem Ausfall des Smart-Key-Systems zu rechnen sei.