Wer im Stadtpark Schlitten fährt ...

... rodelt auf eigene Gefahr: Kommune haftet nicht für Unfallfolgen

onlineurteile.de - Im Januar 2009 ging die Familie in den Stadtpark zum Schlitten fahren. An den Eingängen des Parks stehen Hinweisschilder mit der Aufschrift "Bei Schnee- und Eisglätte kein Streudienst. Betreten auf eigene Gefahr." Einige Hänge im Park sind durch eingelassene Mauern unterbrochen.

Zum Pech des Familienvaters traf das auch auf den Hang zu, den er hinunterfuhr: Zehn Meter vor dessen Ende befand sich ein Absatz (ca. 1 Meter tief); darunter verlief ein Fußweg, am Absatz selbst eine Mauer. Es lag wohl so viel Schnee, dass der Schlitten über die Mauer kam - dahinter sackte er abrupt ein. Der Mann stürzte und brach sich den Arm.

Die Kommune verklagte er auf Schadenersatz und Schmerzensgeld: Die Verantwortlichen wüssten, dass die Bürger im Stadtpark rodelten. In dem gefährlichen Bereich hätte man das verbieten oder zumindest Warnschilder aufstellen müssen. An so einem Hang rechne niemand mit einer Mauer, von oben könne man sie nicht sehen - bei Schnee schon gar nicht.

Das Gelände sei nicht als Rodelpiste konzipiert, sondern als Park, konterte die Gemeinde. Da müssten Schlittenfahrer schon auf sich selbst aufpassen. So sah es auch das Oberlandesgericht Hamm und wies die Klage des verletzten Familienvaters ab (I-9 U 81/10).

Mauern zu ziehen - an abfallendem Gelände und um Wege abzugrenzen - sei in Parks keineswegs ungewöhnlich. Das gehöre zur gärtnerischen Gestaltung. Da der Familienvater den Park kenne, hätte er wissen müssen, dass die Hänge dort nicht alle durchgängig zum Rodeln geeignet seien. Den Unfall habe er sich selbst zuzuschreiben: Die Kommune habe hier keine Sicherheitsvorkehrungen treffen müssen.

Die städtischen Behörden dürften darauf vertrauen, dass Bürger sich auf die Situation einstellten und besondere Vorsicht walten ließen. Eben daran habe es der Rodler fehlen lassen. Von oben seien in der Tat bei geschlossener Schneedecke Konturen schlecht erkennbar, also auch Mauern und Absätze. Umso mehr ein Grund, "auf Sicht" zu fahren. In so einer Umgebung müssten Rodler so langsam und vorsichtig fahren, dass sie den Schlitten kontrollieren und jederzeit auf Unebenheiten reagieren könnten.