"Wir berechnen Ihre Lebenserwartung"

Überraschung im Internet: Freundlicher Service kostete 30 Euro

onlineurteile.de - Eine Münchnerin landete beim Surfen im Internet auf der Website einer Anbieterin von verschiedenen Dienstleistungen. Auf der Startseite wurde auf Gewinnspiele hingewiesen und die Möglichkeit beschrieben, sich die Lebenserwartung berechnen zu lassen. Das fand die Frau interessant: Sie beantwortete einige Fragen, diese Daten wurden dann ausgewertet (unter Verwendung wissenschaftlicher Statistiken, wie (un)seriös auch immer). Auf der Anmeldeseite für diesen Service gab die Frau ihre Nutzerdaten ein.

Unter der Eingabemaske für die Daten befanden sich der Anmeldebutton sowie ein Link zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Anbieterin. Die AGB mussten zuerst durch Anklicken akzeptiert werden, dann konnte man sich für den Service anmelden. Unter dem Anmeldebutton wurde in kleingedruckten Zeilen darauf hingewiesen, dass der Service etwas kostete. In den AGB war das genauer geregelt.

Die Münchnerin ignorierte dies und ließ sich ihre Lebenserwartung berechnen. Als sie später eine Rechnung über 30 Euro erhielt, fiel sie aus allen Wolken. Dass der Service kostenpflichtig sei, habe sie nicht erkannt. Beim Amtsgericht München hatte die Zahlungsklage der Internetdienstleisterin keinen Erfolg (161 C 23695/06). Die Richterin hatte das Angebot im Netz genau studiert: Dem Besucher der Website werde bewusst vorenthalten, dass es um eine kostenpflichtige Leistung gehe, beanstandete sie.

Man winke mit Gewinnspielen und Gutscheinen - gut getarnt stehe der Hinweis auf Kosten unter dem Anmeldebutton. Sich mit einigen Klicks für die den Service anzumelden und dabei den versteckten Hinweis zu übersehen, sei allzu leicht möglich. Internetnutzer müssten nicht damit rechnen, dass ein Anbieter Zahlungspflichten in den AGBs verstecke. Aufbau und äußeres Erscheinungsbild der Website machten die Kostenpflicht zum "Überraschungsei". Daher habe die Anbieterin keinen Anspruch auf die Vergütung.