Zigaretten als Reisemitbringsel

200 sind zollfrei, doch das gilt nur für Zigaretten im eigenen Gepäck!

onlineurteile.de - Die meisten Urlauber bringen Fotos von Reisen mit oder Souvenirs für ihre Liebsten. Für ein anderes Mitbringsel entschied sich ein Reisender, der aus der Türkei zurückkehrte und 400 Zigaretten bei sich führte.

Am Münchner Flughafen wählte Herr X beim Zoll den "grünen" Ausgang für "anmeldefreie Waren", obwohl das Zollamt nur 200 Zigaretten als abgabefreies Reisemitbringsel erlaubt. X wurde kontrolliert und dazu verdonnert, für die "überzähligen" 200 Zigaretten 76 Euro zu zahlen (Einfuhrabgabe und Strafzuschlag).

Dagegen legte Herr X Widerspruch ein. Begründung: Er habe im Flugzeug nur eine Zigarettenstange, also 200 Stück gekauft. Die andere Stange habe sein Bruder erworben. Allerdings hätten sie die Zigaretten dann in eine gemeinsame Einkaufstüte gepackt. Im Flughafen sei er zusammen mit dem Bruder zum Ausgang geschlendert. Als die Abfertigungsbeamtin ihre Unterhaltung unterbrochen und ihn angesprochen habe, sei der Bruder weitergegangen.

Das Zollamt schilderte den Vorgang anders: Die Beamtin habe den Reisenden X nicht in Begleitung anderer Personen gesehen. Erst als ihm mitgeteilt wurde, dass er mehr Zigaretten dabei habe, als er abgabefrei einführen dürfe, habe X behauptet, die Hälfte gehöre seinem Bruder. Die Freimenge gelte aber nur für Reisende, die mit ihrem Gepäck zur Zollabfertigung kämen. Da X allein erschienen sei, habe er 200 Zigaretten zuviel gehabt.

Auch das Finanzgericht München bestätigte: Nur Ware, die der Reisende im persönlichen Gepäck mit sich führe, gehöre zur Freimenge (14 K 1265/11). Reisende müssten Ware und Gepäck direkt bei sich tragen. Der Bruder des Herrn X sei jedoch bei der Kontrolle abwesend gewesen.

Wo er sich während der Zollkontrolle aufhielt, könne offen bleiben: Die Menge von 400 Zigaretten sei jedenfalls richtig dem Reisenden X zugerechnet worden, weil X allein zur Kontrolle erschien.

X habe eine Ordnungswidrigkeit begangen, indem er den Ausgang für "anmeldefreie Waren" benutzte. Dafür habe man ihm zu Recht die Abgabe plus Strafzuschlag aufgebrummt. Vor der Einfuhr von Waren müssten sich Reisende über die Freimengen und über die Bedeutung des "roten und grünen Ausgangs an den Flughäfen" informieren.