Zu schnell "gesprintet"

Mercedes-Sprinter können Lastwagen sein, auch wenn in den Fahrzeugpapieren "Pkw" steht!

onlineurteile.de - Beim Gütertransport mit einem Mercedes-Sprinter wurde ein Berufsfahrer ertappt, als er zu schnell fuhr (120 km/h). Der Verkehrssünder war sich jedoch keiner Schuld bewusst: Das sei keine Geschwindigkeitsüberschreitung, meinte er, schließlich sei der Sprinter ja ein Pkw und kein Laster. Vom Amtsgericht wurde der Fahrer dennoch zu einer Geldbuße verurteilt. Empört setzte er sich gegen das Unrecht zur Wehr.

Beim Oberlandesgericht Hamm erreichte der Mann immerhin einen Teilerfolg, denn die Geldbuße wurde ihm erlassen (1 Ss OWi 272/05). Der Mercedes-Sprinter sei tatsächlich als Lastwagen einzustufen, erfuhr der staunende Fahrer. Auf den Eintrag in den Fahrzeugpapieren komme es nicht an, so die Richter, sondern auf die konkrete Bauart und Ausstattung des Fahrzeugs.

Der Sprinter seines Arbeitgebers sei mit einer separaten Ladefläche für Gütertransport ausgestattet. Und die Beladung eines Fahrzeugs präge dessen Fahrverhalten und Beherrschbarkeit. Dagegen bescheinige die Betriebserlaubnis lediglich die Betriebssicherheit eines Fahrzeugs. Das bedeute nicht automatisch, dass man die eingetragene Höchstgeschwindigkeit wirklich "ausschöpfen" dürfe.

Allerdings habe wohl der Chef den Fahrer nicht darauf aufmerksam gemacht, dass für den Sprinter die zulässige Höchstgeschwindigkeit für Laster gelte. Daher könne man dem Angestellten nicht vorwerfen, dass er sich auf die Angaben im Fahrzeugschein verließ. Unter diesen Umständen wäre eine Geldbuße ungerecht, fanden die Richter.