Zur Erwerbspflicht einer geschiedenen Mutter

Betreuungsunterhalt für die Mutter von drei Kindern wird verlängert

onlineurteile.de - Das Ehepaar hatte 1992 geheiratet und sich nach 14 Jahren getrennt. Seit 2009 ist die Ehe geschieden. Die drei Kinder des Paares (geboren 1992, 1994 und 1997) wohnen bei der Mutter. Ihre Ausbildung als Krankenschwester hatte die Frau vor der Heirat abgebrochen. Jetzt gibt sie nachmittags Klavierunterricht. Das Amtsgericht hat festgelegt, dass ihr der Ehemann 938 Euro Betreuungsunterhalt zahlen muss.

Der Ehemann war früher Verkaufsleiter einer Firma. Nach der Kündigung erhielt er eine Abfindung, derzeit arbeitet er als Ingenieur mit geringerem Einkommen. Gegen die Entscheidung des Amtsgerichts setzte sich der Mann zur Wehr: Die Kinder seien groß genug und müssten nachmittags nicht mehr betreut werden. Seine Ex-Frau könne durchaus ganztags arbeiten, meinte er.

Damit war der Bundesgerichtshof nicht einverstanden (XII ZR 65/10). Gehe es um Kinder über drei Jahren, entfalle in der Regel der Betreuungsunterhalt. Wer ihn weiterhin verlange, müsse darlegen, warum die Kinder noch länger betreut werden müssten. Das sei hier nachvollziehbar erläutert und vom Amtsgericht korrekt geprüft worden.

Die Kinder besuchten alle die Schule und kämen am Nachmittag nach Hause. Dem Jüngsten helfe die Mutter bei den Hausaufgaben. Das sei nötig, denn ein Zwölfjähriger erledige dies in der Regel nicht selbständig. Und fremde Betreuer zu finden, sei auf dem Land fast unmöglich. Wie schon während der Ehe fahre die Mutter die älteren Kinder — mangels öffentlicher Verkehrsmittel im ländlichen Bereich — häufig zu ihren Sportvereinen. Diese lägen einige Kilometer vom Wohnort entfernt, selbst fahren könnten die Kinder noch nicht.

Die Familie sei am Wohnort geblieben, um Freunde und Klavierschüler nicht zu verlieren. Das sei vernünftig. Dass die Mutter die sportlichen Aktivitäten der Kinder unterstütze, sei als Betreuungsleistung anzuerkennen. Diese stehe einer ganztägigen Erwerbstätigkeit entgegen. Allenfalls eine Teilzeitbeschäftigung von 30 Stunden pro Woche sei für sie aktuell zumutbar. Mit 30 Stunden zusätzlich zur Kinderbetreuung sei die Frau bereits erheblich belastet.